Verletzung Hand, Arm und Schulter: Gliedertaxe in Unfallversicherung AUB

Veröffentlicht am

OLG Naumburg, 27.10.2016, 41 U 17/16 Sachverhalt: Der Klägerverlangt Leistungen aus einer Unfallversicherung. Am 02.11.2012 erlitt er während seiner Arbeit einen Unfall, als er von der Ladefläche eines Lkw-Anhängers etwa 2 m in die Tiefe stürzte. Neben anderen Verletzungen trug er eine distale Radiustrümmerfraktur am linken Arm unter Beteiligung des Handgelenkes sowie eine Bandverletzung (zwischen… [Weiter lesen]


Unfallversicherung: Vertrauensschutz für Invalidität gegen Überzahlung?

Veröffentlicht am

Versicherer ist ohne Vorbehaltsregelung an Erstfestsetzung für Invaliditätsentschädigung gebunden OLG Oldenburg, 21.12.2016, 5 U 96/16 Jedenfalls derjenige Versicherer, der sich die Neubemessung nicht vorbehalten hat, kann eine Überzahlung später nicht eigeninitiativ mit dem Argument kondizieren, die Invalidität sei zu hoch bemessen. Erlangt der Versicherungsnehmer durch die vorbehaltlose Erstfestsetzung eine durch den Versicherer eigenständig nicht mehr… [Weiter lesen]


Unfallversicherung: Rückforderung bei Neubemessung schwierig

Veröffentlicht am

Rückforderung einer Invaliditätsentschädigung in der privaten Unfallversicherung Ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer kann bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs der AUB 2000 nicht ohne Weiteres annehmen, ein Neubemessungsverlangen könne für ihn keine nachteiligen Folgen haben. Dies gilt umso mehr, wenn er vor dessen Ausführung vom Versicherer explizit auf mögliche Rückforderungsansprüche hingewiesen wurde. Der… [Weiter lesen]


Ende Krankentagegeld bei Berufsunfähigkeit

Veröffentlicht am

Anspruch eines Versicherten auf Krankentagegeldleistungen Für den bedingungsgemäßen Eintritt von Berufsunfähigkeit i.S.d. § 15 Abs. 1 Buchst. b MB/KT 2009, der den Versicherungsschutz aus einer Krankentagegeldversicherung enden lässt, ist erforderlich, dass nach aller Erfahrung trotz Einsatzes aller medizinischen Mittel mit der Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit entweder überhaupt nicht zu rechnen ist oder die Heilungschancen so schlecht… [Weiter lesen]


Weniger Krankentagegeld bei Einkommensminderung?

Veröffentlicht am

Klausel über Herabsetzung des Krankentagegeldes unwirksam OLG Koblenz, 08.02.2017, 10 U 727/15 Eine Regelung über die Herabsetzung des Krankentagegeldes und des Versicherungsbeitrages in Allgemeinen Versicherungsbedingungen für eine Krankentagegeldversicherung, die – über § 4 Abs. 4 MB/KT 2009 hinausgehend – die Klausel enthält „Bei Tarifen für Selbständige und freiberuflich Tätige gilt als Nettoeinkommen der Gewinn (§… [Weiter lesen]


Berufsunfähigkeitsversicherung: Verdienst im Vergleichsberuf

Veröffentlicht am

Bei Verweisungstätigkeit kann fiktive Fortschreibung von Ursprungsverdienst geboten sein OLG Oldenburg, 07.12.2016, 5 U 84/16 Ist im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung zu prüfen, ob eine konkrete Verweisung auf einen anderen Beruf dem Versicherungsnehmer finanziell zuzumuten ist, bedarf es grundsätzlich einer Gegenüberstellung der Einkommen. Der Ursprungsverdienst muss jedenfalls dann zu Vergleichszwecken auf den Vergleichszeitpunkt fiktiv fortgeschrieben werden,… [Weiter lesen]


Unfallversicherung: Bindung an Festsetzung ohne Vorbehalt

Veröffentlicht am

Versicherer ist ohne Vorbehaltsregelung an Erstfestsetzung für Invaliditätsentschädigung gebunden OLG Oldenburg, 21.12.2016, 5 U 96/16 Jedenfalls derjenige Versicherer, der sich die Neubemessung nicht vorbehalten hat, kann eine Überzahlung später nicht eigeninitiativ mit dem Argument kondizieren, die Invalidität sei zu hoch bemessen. Die Regelung über den Vorbehalt hätte dann keinen Sinn. Erlangt der Versicherungsnehmer durch die… [Weiter lesen]


„Die Beweisführung beim HWS-Trauma“

Veröffentlicht am

Unfallversicherung – Vorschaden – Mitwirkung Kurznachricht zu „Die Beweisführung beim HWS-Trauma“ von RAin Dilek Ördekci, original erschienen in: NJW Spezial 2017 Heft 3, 73 – 74. Beim Nachweis einer Verletzung der Halswirbelsäule (HWS) muss auf der ersten Stufe der Primärverletzung der Vollbeweis nach dem § 286 ZPO geführt werden. Dies bedeutet, dass die Primärverletzung beim… [Weiter lesen]


Verjährungshemmung bei Anrufung der Schlichtungsstelle

Veröffentlicht am

Verjährungshemmung bei deliktischen Ansprüchen vor Schlichtungsstelle BGH, 17.01.2017, VI ZR 239/15 Macht ein Patient gegen den ihn behandelnden Arzt Schadensersatzansprüche im Rahmen eines Güteantrags bei der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der norddeutschen Ärztekammern geltend, so setzt der Eintritt der Verjährungshemmung nicht voraus, dass sich der Arzt oder der hinter diesem stehende Haftpflichtversicherer auf das Schlichtungsverfahren einlässt.… [Weiter lesen]


Ansprüche nach Widerruf der Lebensversicherung

Veröffentlicht am

„Missverständnisse bei der Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen nach einem Widerspruch – Anmerkung zu den Urt. des BGH v. 01.06.2016 (IV ZR 482/14 und 343/15)“ von Dr. Marko Brambach, original erschienen in: r+s 2017 Heft 1, 1 – 4. Der Autor legt einleitend dar, dass sich zahlreiche Gerichte mit den Rechtsfolgen eines Widerspruchs bei Lebensversverträgen der Generation… [Weiter lesen]