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„Gesetzliche Beitragsbefreiung für Honorar-Notärzte im Rettungsdienst“ von RA/FAArbR Dr. Sören Langner, LL.M., original erschienen in: DStR 2017 Heft 14, 789 – 791.

Der Autor berichtet über die gesetzliche Beitragsbefreiung für Honorar-Notärzte im Rettungsdienst. Am 16.12.2017 beschloss der Bundestag mit dem Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz für Honorar-Notärzte im Rettungsdienst die Beitragsfreiheit in der gesetzlichen Sozialversicherung, wenn diese niedergelassen sind oder anderweitig regelmäßig mindestens 15 Wochenstunden beschäftigt sind.

Der Autor erklärt, dass diese Regelung eine Erleichterung sei, damit jedoch nicht alle Probleme gelöst seien. Es bestehe weiter das Damoklesschwert der drohenden Scheinselbständigkeit von Honorarärzten. Denn insbesondere die Definition des Tatbestandsmerkmals „regelmäßig“ hält der Autor für schwierig. Er meint, dass dabei eine Durchschnittsbetrachtung von bis zu einem Jahr erforderlich ist; bei Wechselschicht- oder Schichtarbeit auch länger. Ein Erfordernis eines ununterbrochenen Mindestumfangs von 15 Wochenstunden hält er dagegen nicht für sachgerecht, da regelmäßig nicht „stets“ bzw. „ununterbrochen“ bedeute.