Veröffentlicht am

Rückforderung einer Invaliditätsentschädigung in der privaten Unfallversicherung

Ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer kann bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs der AUB 2000 nicht ohne Weiteres annehmen, ein Neubemessungsverlangen könne für ihn keine nachteiligen Folgen haben. Dies gilt umso mehr, wenn er vor dessen Ausführung vom Versicherer explizit auf mögliche Rückforderungsansprüche hingewiesen wurde. Der Versicherer ist in vollem Umfang darlegungs- und beweispflichtig dafür, dass der wirkliche Invaliditätsgrad sich bei einer Neubemessung geringer als ursprünglich angenommen herausgestellt hat. Die Voraussetzungen für das Entstehen eines vertraglichen Anspruches auf Invaliditätsleistung zu bestreiten, hilft dem Versicherer im Rückforderungsprozess prinzipiell nicht weiter.

Originalentscheidung in JURION aufrufen:
OLG Brandenburg, 01.02.2017, 11 U 95/12