Fachartikel

Ihr Recht bei Kündigung – die Checkliste

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat schwerwiegende Auswirkungen auf Betroffene und deren Familien. In vielen Fällen kann das Kündigungsschutzgesetz vor sozial ungerechtfertigten Kündigungen schützen. Die Kündigung seitens des Arbeitgebers ist demnach nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Ob diese Voraussetzungen eingehalten wurden und das Kündigungsschutzgesetz in Ihrem Fall greift ist rechtlich zu prüfen. Zudem ist zu klären, ob […]

Ausschlussfrist – Verfallklausel – gerichtliche Geltendmachung

Tarifverträge und individuelle Arbeitsverträge sehen oft Klauseln vor, nach denen ein Anspruch des Arbeitnehmers verfällt, wenn er nicht innerhalb bestimmter Frist (en) geltend gemacht wird. Bei einer 2-stufigen Ausschlussfrist nicht der Anspruch zunächst schriftlich bei der Gegenseite erhoben werden, wenn diese nicht oder nicht innerhalb einer festgelegten Frist reagiert, muss der Anspruch beim Arbeitsgericht geltend […]

Kündigung bei heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

Arbeitnehmer sichern sich bei Personalgesprächen häufig mehreren Personen gegenüber, die den Arbeitgeber vertreten: Leiter oder Mitarbeiter der Personalabteilung, Geschäftsführer, Vorgesetzter. Wenn ein Betriebsrat in dem Unternehmen nicht besteht, hat der Arbeitnehmer auch keinen Rechtsanspruch, eine Person seiner Wahl hinzuzuziehen. Das führt häufig zu Beweisnachteilen über den Inhalt des Gespräches, wenn der Arbeitnehmer keinen Zeugen auf […]

Fernsehredakteurin im Arbeitsrecht als freie Mitarbeiterin

Im Bereich der Printmedien, Hörfunk und Fernsehen wird Personal, auf das man nicht ständig zurückgreifen muss, gerne durch sog. Dienstvertrag, Vertrag über freie Mitarbeit oder Freelance- Vereinbarung beschäftigt. Das hat Auswirkungen für die Rechte des Beschäftigten:  beim Dienstleister oder freien Mitarbeiter sind die persönlichen Spielräume bei der Gestaltung der Arbeit für Inhalt, Zeit und Ort […]

Anspruch des Behinderten auf leidensgerechte Beschäftigung

Schwerbehinderte (anerkannter Grad der Behinderung GdB 50 und mehr) und Gleichgestellte (GdB 30 oder 40) sind oft wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht mehr in der Lage, die ihnen vom Arbeitgeber zugewiesene Tätigkeit zu verrichten. In dieser Situation haben solche Arbeitnehmer aus § 81 Abs. 4 SGB IX das Recht, vom Arbeitgeber eine leidensgerechte Beschäftigung, die ihren […]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung genauer betrachtet

Kennen Sie Ihre Rechte und Pflichten nach einer Krankschreibung? Ein falscher  Umgang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann in extremen Fällen eine Kündigung rechtfertigen. Insbesondere Arbeitnehmer sollten daher wissen, wie Sie mit der  Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung richtig umgehen.   Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Wenn der Arbeitgeber die Richtigkeit ihrer Krankmeldung anzweifelt, hat er das Recht diese überprüfen zu […]

Urlaub für Scheinselbständige – 15 Jahre rückwirkend

Scheinselbständige gelten im Arbeitsrecht als Arbeitnehmer. Folgerichtig haben Scheinselbständige Anspruch auf bezahlten Urlaub. Laut einem Urteil des europäischen Gerichtshof ohne Anwendung der üblichen Verjährungsregeln. Wenn Sie scheinselbständig beschäftigt waren oder es noch sind können Sie 15 Jahre rückwirkende Urlaubsabgeltung beanspruchen. Vorausgesetzt Sie gelten als scheinselbstständig. Nebenbei bemerkt, ein Begriff den es im Gesetz nicht gibt. Wer gilt als […]

Betriebsprüfung und illegale Beschäftigung

Betriebsprüfung und illegale Beschäftigung (Schwarzarbeit, Leiharbeit, verdeckte Arbeitnehmerüberlassung und Scheinselbständige) Arbeitgeber setzen Fremdpersonal gerne auf der Basis von Werkverträgen oder Dienstverträgen als Freelancer, freie Mitarbeiter oder Honorarkräfte ein, um die engen Bindungen von festen Anstellungsverträgen zu vermeiden und die Kosten für die Sozialversicherung zu sparen. Häufig geschieht das auch im Interesse des Mitarbeiters, der steuerlich […]

Arbeitsagentur verhängt Sperrzeit bei Aufhebungsverträgen

„Neue Möglichkeiten zur Vermeidung von Sperrzeiten bei Aufhebungsverträgen“ von Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, original erschienen in: DB 2017 Heft 21, 1212 – 1213. Der Autor weist im ersten Abschnitt darauf hin, dass die Bundesagentur für Arbeit die Geschäftsanweisung zu § 159 SGB III aktualisiert hat. Nach der Neufassung droht nicht allein deshalb eine Sperrzeit bei […]