Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung genauer betrachtet

Veröffentlicht am

Kennen Sie Ihre Rechte und Pflichten nach einer Krankschreibung? Ein falscher  Umgang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann in extremen Fällen eine Kündigung rechtfertigen. Insbesondere Arbeitnehmer sollten daher wissen, wie Sie mit der  Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung richtig umgehen.   Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit Wenn der Arbeitgeber die Richtigkeit ihrer Krankmeldung anzweifelt, hat er das Recht diese überprüfen zu lassen. … [Weiter lesen]

Urlaub für Scheinselbständige – 15 Jahre rückwirkend

Veröffentlicht am

Scheinselbständige gelten im Arbeitsrecht als Arbeitnehmer. Folgerichtig haben Scheinselbständige Anspruch auf bezahlten Urlaub. Laut einem Urteil des europäischen Gerichtshof ohne Anwendung der üblichen Verjährungsregeln. Wenn Sie scheinselbständig beschäftigt waren oder es noch sind können Sie 15 Jahre rückwirkende Urlaubsabgeltung beanspruchen. Vorausgesetzt Sie gelten als scheinselbstständig. Nebenbei bemerkt, ein Begriff den es im Gesetz nicht gibt. Wer gilt als… [Weiter lesen]

Betriebsprüfung und illegale Beschäftigung

Veröffentlicht am

Betriebsprüfung und illegale Beschäftigung (Schwarzarbeit, Leiharbeit, verdeckte Arbeitnehmerüberlassung und Scheinselbständige) Arbeitgeber setzen Fremdpersonal gerne auf der Basis von Werkverträgen oder Dienstverträgen als Freelancer, freie Mitarbeiter oder Honorarkräfte ein, um die engen Bindungen von festen Anstellungsverträgen zu vermeiden und die Kosten für die Sozialversicherung zu sparen. Häufig geschieht das auch im Interesse des Mitarbeiters, der steuerlich… [Weiter lesen]

Grenzen des Weisungsrechts: was tun bei Überschreitung ?

Veröffentlicht am

„Unbillige Weisungen“ von Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Hromadka, original erschienen in: NZA 2017 Heft 10, 601 – 607. Hromadka weist in seiner Einleitung darauf hin, dass umstritten ist, ob der Arbeitnehmer einer unbilligen Weisung folgen muss. Der 5. Senat des BAG (22.02.2012 – 5 AZR 249/11) hat diese Frage bejaht und ausgeführt, dass die… [Weiter lesen]

Bestimmtheitsgrundsatz für Klagantrag und Vollstreckungstitel

Veröffentlicht am

Bezugnahme auf Betriebsvereinbarung genügt dem Bestimmtheitsgrundsatz Grundsätzlich reicht es für die Bestimmtheit eines Titels zwar nicht, dass sich die Leistung nur aus dem Inhalt anderer Schriftstücke ergibt. Bei Betriebsvereinbarungen handelt es sich jedoch um privatrechtliche kollektive Normenverträge; sie gelten unmittelbar und zwingend. Daher wird eine Vollstreckungstitel durch die Einbeziehung einer Betriebsvereinbarung selbst dann nicht unbestimmt,… [Weiter lesen]

Whistleblowing: Anzeige des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber

Veröffentlicht am

Aufsatz von Dr. Alexander Eufinger, original erschienen in: NZA 2017 Heft 10, 619 – 624. Der Autor legt erläutert im ersten Abschnitt die wesentliche nationale Rechtsprechung zum Whistleblowing (vgl. 03.07.2003 – 2 AZR 235/02, BAGE 107, 36; LAG Schleswig-Holstein, 20.03.2012 – 2 Sa 331/11; LAG Köln, 03.07.2012 – 6 Sa 71/12; LAG Hamm, 21.07.2011 –… [Weiter lesen]

Zahlung von Transfer-Kurzarbeitergeld unabhängig von Kündigungsgrund

Veröffentlicht am

Der Wortlaut der §§ 216a, 216b SGB III setzt hinsichtlich der Anpassungsmaßnahmen eine Betriebsänderung voraus und  keine (rechtmäßige) individualarbeitsrechtliche Kündigung. Nach § 216a Abs. 1 Satz 3 SGB III alter Fassung hängen die  Vorschriften über die Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen sowie die Zahlung von Transfer-Kurzarbeitergeld von dem betriebsverfassungsrechtlichen Begriff der Betriebsänderung (§ 111 BetrVG)… [Weiter lesen]

Stichtagsklausel bei Gratifikation: Auslegung und Intransparenz

Veröffentlicht am

Landesarbeitsgericht Düsseldorf  Urteil vom 15.02.2017, 7 Sa 397/16 Weihnachtsgratifikation Leitsätze: Führt die in einem Arbeitsvertrag enthaltene Stichtagsklausel für eine Weihnachtsgratifikation zu einer längeren Bindungsdauer als die im selben Vertrag enthaltene Rückzahlungsklausel, sind die Regelungen intransparent und damit unwirksam nach § 307 Abs. 1 S. 2 i. V. m. S. 1 BGB. Die Klauseln können nicht… [Weiter lesen]

Fehlerhaftes BEM im Kündigungsschutz

Veröffentlicht am

Arbeitsgericht Ulm: Urteil vom 20.1.2017, 5 Ca 346/16, veröffentlicht am 11.03.2017 Schlagworte/Normen: Krankheitsbedingte Kündigung – § 84 Abs. 2 SGB IX – Fehlerhaftes BEM – Abgestufte Darlegungs- und Beweislast – Berücksichtigung der Zustimmung des Integrationsamts in der Verhältnismäßigkeitsprüfung  im Kündigungsschutz Leitsätze: 1. Hat der Arbeitgeber entgegen seiner gesetzlichen Pflicht kein ordnungsgemäßes BEM durchgeführt, hat er von… [Weiter lesen]

BEM – betriebliches Eingliederungsmanagement und Kündigung

Veröffentlicht am

Kurznachricht zu „Das betriebliche Eingliederungsmanagement im Kündigungsschutzprozess“ von Dr. Hans-Jürgen Rupp, original erschienen in: NZA 2017 Heft 6, 361 – 365. Der Autor legt einleitend dar, dass nach der Rechtsprechung des BAG das BEM keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung ist. Allerdings handelt es auch nicht um einen bloßen Programmsatz (vgl. Urteil des BAG vom… [Weiter lesen]