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Intransparente Klauseln einer Krankentagegeldversicherung für Berufssportler
OLG Dresden, 13.12.2016, 4 U 976/16

Sonderbedingungen eines Versicherers für die Krankentagegeldversicherung für Berufssportler, die an den Begriff des Nettoeinkommens in § 4 MB/KT anknüpfen, sind intransparent, wenn dieser Begriff nicht näher erläutert wird. Der Begriff des „Nettoeinkommens“, der an den in verschiedenen Vorschriften verwendeten Einkommensbegriff (§§ 82 SGB XII, 115 ZPO, 2 ff. EStG) anknüpft, wird je nach Rechtsgebiet unterschiedlich verstanden und ist daher für den Versicherungsnehmer in den Tarifbestimmungen erläuterungsbedürftig. Für einen beruflich selbständigen Versicherungsnehmer führt dies zur Intransparenz der Klausel. Ein solches vertragszweckorientiertes Verständnis ist auch bei Berufssportlern geboten. Die Anordnung der Anrechnung von Verletztengeld ist ebenfalls intransparent, wenn unklar bleibt, wie sie rechnerisch im Einzelnen erfolgen soll.